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1

Freitag, 21. Juni 2013, 08:57

Salvatorische Klausel

Hallo zusammen,

Letztens sprach ich mit einem Bekannten darüber, dass ich eventuell einen Auszubildenden einstellen möchte. Er sagte mir, dass ich im Ausbildungsvertrag unbedingt an die Salvatorische Klausel denken muss. Für was ist die tatsächlich so wichtig und vor allem: Wie bringe ich sie im Ausbildungsvertrag ein, falls ich mich tatsächlich dazu entscheiden sollte auszubilden?


Liebe Grüße

Max

2

Sonntag, 23. Juni 2013, 07:32

Lieber Max,

die Salvatorische Klausel (auch „Enthaltungsklausel“) besteht zumeist aus verschiedenen Paragraphen und soll sicherstelle, dass der Vertrag auch bei einzelnen Änderungen oder Unwirksamkeiten oder Lückenhaftigkeit seine Gültigkeit behält. Ein Muster, welches Du in den Vertrag – sollte er abgeschlossen werden – einbringen könntest ist wie folgt: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.


Einen schönen Sonntag wünsche ich euch allen!


Uwe

3

Sonntag, 23. Juni 2013, 09:08

Hallo zusammen,


hier gibt es auch eine sehr informative Homepage zum Thema:
http://salvatorischeklausel.com/


Liebe Grüße
Sanni

4

Montag, 24. Juni 2013, 07:48

Hallo noch mal,

hier noch mal etwas differenzierter mit Ergänzungen: Der § 139 des BGB besagt, dass bei einem Vertrag die Teilnichtigkeit eintritt, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam sind. Im Zweifel ist das gesamte Rechtsgeschäft hinüber, wenn sich aus dem hypothetischen Willen der beiden Parteien nichts anderes ergibt. Diese Situation wird mit der Salvatorischen Klausel verhindert, denn im Interesse der Parteien kann weiterhin am Rechtsgeschäft festgehalten werden. In deinem Falle bleibt der Azubi also dein Azubi, auch wenn du etwas vergessen oder fehlerhaft ausgedrückt hast, da die unwirksame Klausel durch eine wirksame
ausgetauscht werden kann. Dies sollte natürlich so schnell als möglich geschehen.

Sollten allerdings unwirksame Teile im zentralen Inhalt des Vertrages stehen, dann nützt dir auch die Enthaltungsklausel nichts.


LG Uwe

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